Kategorie: Medizinrecht

Ignorieren der ärztlichen Empfehlung kippt Beweislastumkehr nach Behandlungsfehler

Ignorieren der ärztlichen Empfehlung kippt Beweislastumkehr nach Behandlungsfehler

Bei Missachtung der ärztlichen Empfehlungen, kann die Beweislastumkehr nach einem Behandlungsfehler entfallen. Quelle: www.otto-schmidt.de WKR-Erklärung: Ein Mann war vom Hausarzt wegen des Verdachts auf eine sogenannte instabile Angina pectoris ins Krankenhaus eingeliefert worden. Auch hier wurde für seine Beschwerden,  eine koronare Herzerkrankung in Betracht gezogen. Dennoch verließ der Mann entgegen des ärztlichen Rats das Krankenhaus.…

Krankenhausträger haftet für Fehler bei OP durch einen alkoholkranken Belegarztes

Krankenhausträger haftet für Fehler bei OP durch einen alkoholkranken Belegarztes

Ein Krankenhausträger haftet für eine fehlerhafte Operation eines alkoholkranken Belegarztes, wenn dem Träger seit langem bekannt war, dass der Arzt alkoholkrank war. Quelle: Krankenhausträger haftet für Fehler bei OP durch Belegarzt | Recht | Haufe WKR-Erklärung: Eine Frau hatte sich sich aufgrund leichter Beschwerden im Nackenbereich in eine Klinik begeben. Eine Operation wurde anberaumt. Bei…

Geschlossene Unterbringung – Lückenlose Überwachung ist nicht zumutbar

Geschlossene Unterbringung – Lückenlose Überwachung ist nicht zumutbar

Selbstverletzende und selbstgefährdende Handlungen bei psychiatrischen Patienten sind auch während der Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung nicht mit absoluter Sicherheit verhinderbar. Quelle: www.anwaltonline.de WKR-Erklärung: Die Pflicht, Patienten vor Eigengefährdung zu schützen, besteht für medizinisches Personal nur in den Grenzen des Zumutbaren. Eine Patientin mit einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, hatte sich während ihrer Unterbringung…

Sterbehilfe – Arzt freigesprochen

Sterbehilfe – Arzt freigesprochen

„Der freie Wille eines Sterbenden ist auch nach Eintritt der Bewusstlosigkeit zu respektieren.“ (LG Berlin) Quelle: Sterbehilfe-Urteil: Berliner Arzt durfte Patientin beim Suizid helfen – FOCUS Online WKR-Erklärung: Seit ihrer Jugend litt Anja D. an einer chronischen Reizdarmerkrankung. Ihr Leben war dadurch erheblich eingschränkt. In der Folge kamen Depressionen hinzu. Sie wünschte den Freitod und…

Behandlung durch „falschen“ Arzt – Krankenkasse muss dennoch zahlen

Behandlung durch „falschen“ Arzt – Krankenkasse muss dennoch zahlen

Eine Klinik ist nicht verpflichtet, die Grundlagen einer Approbationserteilung zu prüfen. Quelle: www.medizinrecht-blog.de WKR-Erklärung: In einer Klinik war offenbar geworden, dass ein dort als Arzt angestellter Mann, seine Approbation durch Vorlage eines gefälschten ärztlichen Zeugnisses erschlichen hatte. Auch die Promotionsurkunde des Mannes und dessen Facharzturkunde für Visceralchirurgie waren gefälscht. Die Approbation wurde rückwirkend entzogen. Drei…

Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

Ein Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden, wenn die Impfung durch einen auf freiberuflicher Basis tätigen Betriebsarzt vorgenommen wurde. Quelle: BAG: Keine Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden | Recht | Haufe WKR-Erklärung: Die auf freiberuflicher Basis tätige Betriebsärztin eines Unternehmens, hatte dessen Mitarbeiter Grippeschutz geimpft. Eine Angestellte erlitt hierdurch einen Impfschaden. Sie machte den Arbeitgeber verantwortlich…

Gefrierzellentherapie untersagt

Gefrierzellentherapie untersagt

Die Herstellung von Gefrierzellen zur späteren Anwendung bei Menschen, sowie die Anwendung bereits hergestellter Gefrierzellen bei Menschen hat das Verwaltungsgericht Neustadt untersagt. Quelle: Gefrierzellentherapie zu Recht untersagt WKR-Erklärung: Nach Arzneimittelgesetz sind Arzneimittel bedenklich, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse der begründete Verdacht bestehe, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen haben, die…

Arzt muss Schmerzensgeld für die Anordnung lebenserhaltender Maßnahmen zahlen

Arzt muss Schmerzensgeld für die Anordnung lebenserhaltender Maßnahmen zahlen

Die Lebensverlängerung kann für einen Patienten einen Schaden im Rechtssinne darstellen. Quelle: OLG München: Schadensersatz für erlittenes Leben WKR-Erklärung: Lebenserhaltung um jeden Preis? Das Thema ist umstritten. Das Oberlandesgericht München hat einen Arzt zur Schmerzensgeldzahlung verurteilt, der bei einem Patienten lebenserhaltende Maßnahmen angeordnet und damit dessen Leiden verlängert hatte. …in dubio pro vita – Im…

Kosten einer Notfall-Behandlung in türkischer Privatklinik sind nur teilweis erstattungsfähig

Kosten einer Notfall-Behandlung in türkischer Privatklinik sind nur teilweis erstattungsfähig

Der Auslandskrankenschein für die Türkei gilt nur für einen Versicherungsschutz nach türkischem Recht. Quelle: Kosten einer Behandlung in türkischer Privatklinik sind nur teilweise zu erstatten WKR-Erklärung: Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sind grundsätzlich in Deutschland zu erbringen. Der Leistungsanspruch ruht, solange Versicherte sich im Ausland aufhalten und gesetzlich nichts Abweichendes bestimmt ist. Ein Leistungsanspruch kann sich…

Trotz nichtärztlicher Leistung – Krankenkasse muss Kosten übernehmen

Trotz nichtärztlicher Leistung – Krankenkasse muss Kosten übernehmen

Normalerweise müssen gesetzliche Krankenkassen, bis auf die Versorgung des diabetischen Fußsyndroms, keine Kosten für medizinische Fußpflegebehandlungen übernehmen. Eine weitere Ausnahme bestimmten nun die Richter des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Quelle: Erstattung der Kosten für medizinische Fußpflege bei eingewachsenem Zehennagel WKR-Erklärung: Steht im Einzelfall fest, dass bei einem eingewachsenen Zehennagel eine Nagelspangenbehandlung medizinisch notwendig ist, kein Arzt jedoch…