Bekannt aus
Fällt die Besichtigung weltberühmter Sehenswürdigkeiten aus, ist das eine wesentliche Änderung der Reiseleistung, die einen Reiserücktritt rechtfertigt. Quelle: BGH: Änderung der Reise berechtigt zum Rücktritt
“Im Falle der Verwechselung einer Fußgängerampel mit der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage, kann nur von grober Fahrlässigkeit gesprochen werden.” (OLG Bamberg) Quelle: OLG
Aufwendungen einer empfängnisunfähigen Frau für eine künstliche Befruchtung führen auch dann zu einer außergewöhnlichen Belastung im Sinne des Einkommenssteuergesetz, wenn sie in einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft
Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. WKR-Erklärung Ein Arbeitnehmer hatte
Ein Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden, wenn die Impfung durch einen auf freiberuflicher Basis tätigen Betriebsarzt vorgenommen wurde. WKR-Erklärung: Die auf freiberuflicher Basis tätige Betriebsärztin
Nach allgemeinen Sprachgebrauch wird jede Holzbearbeitung, bei der als (Abfall-)Produkt Späne entstehen, als spanabhebend verstanden. Die Unterscheidung zwischen spanabhebend, spanend und zerspanend gibt es nicht.
*Pflichtfeld