Bekannt aus
Beleidigt ein Arbeitnehmer einen Kollegen derartig, dass dieser nach Form und Inhalt erheblich in seiner Ehre verletzt wird, verstößt er damit gegen seine Pflichten aus
Ohne die Verletzung einer primären Pflicht zur Straßenreinigung, besteht keine sekundäre Pflicht zur Kostenerstattung. WKR-Erklärung: Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit drei Urteilen
Justizvollzugsanstalten dürfen Gefangenen keine höheren Telefongebühren in Rechnung stellen, als sie auch außerhalb der Anstalt üblich sind. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. WKR-Erklärung: Telefonkosten für
Der einheitliche Einbau von Rauchwarnmeldern und deren einheitliche Wartung führen zu einem hohen Maß an Sicherheit. Dies auch im Hinblick auf den Nachweis gegenüber den
Die Ausrichtung einer Betriebsweihnachtsfeier und die Teilnahme, sind freiwillig. WKR-Erklärung: Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, eine Weihnachtsfeier auszurichten – auch dann nicht, wenn dies in den
Ein Waschanlagenbetreiber hat nicht die Pflicht, über jede theoretisch denkbare Gefährdung aus der Wechselwirkung von Fahrzeug und Waschanlagentechnik aufzuklären. Quelle: www.anwaltonline.org.de WKR-Erklärung: Gegen den Betreiber
*Pflichtfeld