Unfälle bei der Unterstützung von Verwandten, können nicht versichert sein

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„Eine unter Versicherungsschutz stehende Tätigkeit als „Wie-Beschäftigte“ setzt unter anderem voraus, dass es sich um eine Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert handelt, die nicht auf einer Sonderbeziehung  beruht und ihrer Art nach sonst von abhängig Beschäftigten verrichtet wird.“

 

WKR-Erklärung: Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Die Anerkennung als Arbeitsunfall hat weitreichende Folgen.

Eine 42-jährige Beamtin half ihrem 87 Jahre alten Onkel und ihrer 82 Jahre alten Tante beim Sägen von Brennholz, das zum privaten Gebrauch der beiden Senioren vorgesehen war. Die hilfsbereite Frau kam dabei mit der rechten Hand ins Sägeblatt der Motorsäge und brach sich mehrere Finger. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab, da die Frau in keinem Beschäftigungsverhältnis stand, sondern es sich beim Sägen des Brennholzes, um eine nicht unfallversicherte Gefälligkeit unter Verwandten gehandelt habe.

Die Frau klagte. Sie sei „wie eine Beschäftigte“ für ihre Tante und ihren Onkel tätig gewesen. Zudem habe es sich um eine anstrengende und gefährliche Arbeit gehandelt, für die sie extra zum Wohnort ihrer Tante und ihres Onkels gefahren war und sich einen ganzen Tag Zeit genommen hatte, führte sie an.

Das Sozialgericht Heilbronn widersprach dieser Ausführung. Die Frau sei eben nicht „wie eine Beschäftigte“ für ihren Onkel und ihre Tante tätig gewesen. Eine unter Versicherungsschutz stehende „Wie-Beschäftigung“ setze voraus, dass es sich um eine Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert handelt, die nicht auf einer Sonderbeziehung (z. B. als Familienangehöriger oder Vereinsmitglied) beruhe und ihrer Art nach sonst von abhängig Beschäftigten verrichtet werde. Die Tätigkeit habe aber auf einem Verwandtschaftsverhältnis beruht. (Die Frau hatte selbst angegeben, zu ihrer Tante ein vertrautes Verhältnis zu haben und sie regelmäßig zu unterstützen. Zudem schätzten die Richter die Arbeit an der motorgetriebenen Wipp-Säge nicht für so gefährlich ein, als das nur ein Experte sie hätte ausüben können. Desweiteren war das gesägte Holz nicht zum Verkauf, sondern für den privaten Heizbedarf des Onkels und der Tante gedacht. Somit war auch kein wirtschaftlicher Aspekt erfüllt. (SG Heilbronn / S 8 U 1443/17)

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