Blitzer Apps: Was verbietet der neue Bußgeldkatalog?

Radarwarner, ob als eigenes Gerät, im Navigationssystem oder als Blitzer App, bewegten sich bisher in einer rechtlichen Grauzone. Der aktuelle Bußgeldkatalog sieht Sanktionen für die Benutzung vor.

Die gängigen Blitzer Apps für das Smartphone geben ein Geräusch von sich, sobald sie sich einem Geschwindigkeitsmessgerät nähern. Das Programm speist sich aus zahlreichen Informationen seiner Nutzer, die jeden gesichteten Blitzer in das System einpflegen können.

Nach § 23 Absatz 1c StVO dürfen technische Geräte, die Radarfallen anzeigen oder stören sollen, während der Fahrt nicht betriebsbereit mitgeführt werden. Geräte, die nicht vordringlich diesem Zweck dienen, aber dafür auch geeignet sind, dürfen zwar mitgenommen werden, aber ohne die Warnfunktion während der Fahrt zu nutzen. Demnach ist es nicht verboten, eine Blitzer App auf dem Smartphone zu installieren und dieses auf der Fahrt dabei zu haben, sondern nur der Einsatz der App ist untersagt.

Wer die Blitzer App nutzt und sich erwischen lässt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Entsprechende Sanktionen drohen bei der Verwendung eines Navigationsgeräts mit eingebautem Radarwarner. Der Besitz solcher Geräte ist zwar weiterhin erlaubt, aber die Warnfunktion muss während der Fahrt ausgeschaltet bleiben. Eigenständige Radarwarngeräte sind im Fahrzeug generell verboten und können beschlagnahmt werden.

Da die Straßenverkehrsordnung ausdrücklich nur dem Fahrzeugführer die Nutzung einer Blitzer App verbietet, begeht der Beifahrer keine Ordnungswidrigkeit, wenn er damit Radarfallen aufspürt. Es könnte ihm höchstens verboten sein, den Fahrer zu warnen, allerdings wird sich der Nachweis schwierig gestalten. Da der Einsatz der Apps nur während der Fahrt untersagt ist, darf sich der Fahrer vor dem Fahrtantritt oder zwischendurch an der Raststätte auch selbst über aktuelle Radarfallen informieren. Am besten hantieren Sie niemals am Steuer mit Ihrem Smartphone. Besondere Vorsicht sollten Sie im Ausland walten lassen, denn in einigen Ländern drohen noch deutlich höhere Geldbußen als in Deutschland.